Das Hickhack um die Luftverkehrssteuer geht weiter. Diese wird nun anscheinend doch nicht abgeschafft, wie die Nachrichtenagentur Reuters erfahren haben will. Die Luftverkehrssteuer ist ein Thema bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Letzte Woche hieß es noch, sie werde fallen. Nun scheint es jedoch einen Richtungswechsel gegeben zu haben.
Die Luftverkehrsabgabe ist schon lange ein Stein des Anstoßes. Durch die nationale Steuer werden deutsche Unternehmen auf dem internationalen Markt benachteiligt, heißt es immer wieder. Nicht nur betroffene Airlines, Flughäfen und Luftfahrtverbände kritisieren die Steuer seit Jahren. Auch führende Verkehrspolitiker von Union und SPD fordern die Abschaffung.
Abschaffung der Luftverkehrssteuer kostet 1 Milliarde Euro
Nun schien es vergangene Woche, als hätten sie sich durchsetzen können. Die schrittweise Abschaffung der Luftverkehrssteuer sei im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auf einem Papier festgehalten worden, hieß es. Den Fiskus kostet dies rund 1 Milliadre Euro pro Jahr.
Wie jedoch nun kurz vor dem zu erwartenden Abschluss der Verhandlungen verlautet, hat es die Abschaffung der Luftverkehrssteuer nicht in den Koalitionsvertrag geschafft. Offensichtlich haben sich die Haushaltspolitiker von Union und SPD durchgesetzt. Sie wehrten sich schon immer vehement gegen eine weitere Steuererleichterung für die Luftfahrtunternehmen. Die Branche genießt durch die Befreiung von der Treibstoffabgabe bereits genug Vorteile, so ihre Begründung.
Luftverkehrsabgabe wird seit 2011 erhoben
Im Dezember 2010 beschloss das damalige Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel die Einführung der Luftverkehrssteuer im Rahmen von Sparmaßnahmen. Bereits seit Januar 2011 wird sie auch unter dem Begriff Ticketsteuer beim Abflug eines Passagiers von einem inländischen Flughafen erhoben.
So hoch ist die Luftverkehrssteuer
Die Höhe der Steuer richtet sich nach der zurückzulegenden Flugstrecke. Es gibt dabei drei Klassen:
- Für Kurzstrecken, innerdeutsche Zubringerflüge zu Langstrecken sowie Flüge ins östliche Russland werden pro Fluggast 7,46 € verlangt.
- Mittelstrecken innerhalb Europas und in Europa nahe Länder fallen mit 23,31 € zu Buche.
- Langstrecken, also interkontinentale und transatlantische Flüge, kosten 41,97€ an Abgabe.